Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Stand: 22.09.2017 Version: 1.0

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Alpha Design Agentur, Grüner Weg 11, 89358 Kammeltal, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Herr Andreas Paulheim (im Folgenden: Alpha Design Agentur genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist deutsch. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

c) Vertragsschluss

Der Vertragsschluss findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass der Kunde der Alpha Design Agentur eine Anfrage stellt und hierauf von dieser ein verbindliches Angebot erhält, welches er dann in der darin benannten Frist annehmen kann. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch die Alpha Design Agentur findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.

d) Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen

Die Alpha Design Agentur ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Die Alpha Design Agentur wird den Kunden bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können sowohl die Alpha Design Agentur als auch der Kunde das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

a) Allgemein

Die Alpha Design Agentur wird im Bereich Digitales Marketing, Web-und Softwareentwicklung und Branding und Design für ihre Kunden tätig.

b) Leistungserbringung

Die Alpha Design Agentur ist berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen. Bedient sich die Alpha Design Agentur zur Erbringung der Leistungen der Angebote von Dritten, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ausgenommen hiervon sind im Auftrag des Kunden bestellte Leistungen von Domain- und Hosting-Anbietern, Email-Dienst-Anbietern, Anbietern von Telekommunikations- und Internetdiensten (sogenannte Provider) oder Anbieter sonstiger Leistungen, die mit laufenden Kosten verbunden sind. Diese Leistungen sind vom Kunden auf seinen eigenen Namen zu beziehen.

c) Benachrichtigung

Ist die Auftragsarbeit abgeschlossen, wird der Kunde darüber per Telefon, Post oder E-Mail benachrichtigt. Nach Abschluss der Testphase erfolgt die Übergabe der Auftragsarbeit an den Kunden.

d) Leistungsverzögerungen

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von der Alpha Design Agentur nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat die Alpha Design Agentur nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Alpha Design Agentur dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

e) Rücktritt

Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann die Alpha Design Agentur vom Vertrag zurücktreten. Die Alpha Design Agentur verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

f) Leistungszeit

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringt die Alpha Design Agentur die Leistung innerhalb von einem Monat. Der Fristbeginn für die Leistung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung auf Rechnung der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet nach Ablauf eines Monats. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.

g) Aufgrund von internen Betriebsgeheimnissen und exklusivem Wissen schuldet die Alpha Design Agentur dem Kunden keine Nachweispflicht im Bezug auf die um-und eingesetzten Maßnahmen zur Optimierung der Seiten. Die Alpha Design Agentur wird die im Rahmen der Vertragsdurchführung vom Kunden übermittelten Zugangsdaten nur für die Vertragsdurchführung verwenden und diese Daten nicht weitergeben.

 

§ 3 Zahlung

a) Preise

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde nach Vertragsschluss eine Anzahlung von 50 % an die Alpha Design Agentur zu leisten. Die genauen Zahlungsmodalitäten können dem Angebot entnommen werden.

b) Zahlungsverzug

Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei der Alpha Design Agentur eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich die Alpha Design Agentur vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass der Alpha Design Agentur kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

c) Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.

d) SEPA-Zahlungen und Pre-Notification

Rechnungen können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu erteilt der Kunde der Alpha Design Agentur ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat, bzw. falls möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / – Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält der Kunde eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der Standard-Lastschrift, wird bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmallastschrift (OOFF) die Frist auf 5 Tage und bei der Folgelastschrift (RCUR) auf 2 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch der Alpha Design Agentur verursacht wurde.

§ 4 Verantwortlichkeit des Kunden

a) Inhalt des Kundenauftrags

Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen bei einem Kundenauftrag ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen (z.B. Persönlichkeitsrecht, Markenrechte, Namensrechte). Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an die Alpha Design Agentur, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

b) Freistellung

Der Kunde hält die Alpha Design Agentur von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber der Alpha Design Agentur geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

c) Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen ist der Kunde mitverantwortlich. Die Alpha Design Agentur kann nicht für den Verlust von übersandten Informationen des Kunden verantwortlich gemacht werden, da die Alpha Design Agentur keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernimmt. Für Inhalte und Daten die während einer Leistungserbringung auf einem Endgerät des Kunden verloren gehen und nicht durch den Kunden vorher gesichert wurden übernimmt die Alpha Design Agentur keine Haftung. Inhalte die auf Servern oder Endgeräten der Alpha Design Agentur verloren gehen werden kostenlos durch die Alpha Design Agentur wieder eingespielt.

d) Mitwirkungspflicht

Der Kunde ist verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit die Alpha Design Agentur die vertragliche Leistung durchführen kann. Der Kunde bekennt sich zur Notwendigkeit, an seiner Auftragsarbeit insoweit mitzuwirken, dass er die zur Auftragserfüllung erforderlichen Dateien und sonstige Materialien wie Texte, Bilder, Illustrationen, Druckerzeugnisse (Broschüren, Flyer, etc.) oder sonstige Medien der Alpha Design Agentur möglichst zeitnah zur Verfügung stellt. Die Mitwirkungspflicht kann für den Zeitraum der Bearbeitung des Auftrags auch die Abtretung der Zugriffsrechte für bestehende Hosting- und Domainkonten des Kunden an die Alpha Design Agentur beinhalten. Insbesondere muss der Kunde der Alpha Design Agentur über seine Projekte bzw. Websites umfassend informieren, damit entsprechende Keywords gefunden werden können.

Unterlässt der Kunde eine erforderliche Mitwirkungspflicht auch nachdem die Alpha Design Agentur ihn hierzu aufgefordert hat und ihm für die Erfüllung der Pflicht eine Frist eingeräumt hat, die erfolglos verstrichen ist, ist die Alpha Design Agentur berechtigt, eine angemessene Entschädigung zu verlangen. Die Höhe der Entschädigung bestimmt sich einerseits nach der Dauer des Verzugs und der Höhe der vereinbarten Vergütung, andererseits nach demjenigen, was die Alpha Design Agentur infolge des Verzugs an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwerben kann. Dieser Erklärung kann die Alpha Design Agentur beifügen, dass sie den Vertrag kündige, wenn die Mitwirkung nicht bis zum Ablauf der Frist vorgenommen werde. Der Vertrag gilt als aufgehoben, wenn nicht die Nachholung bis zum Ablauf der Frist erfolgt.

e) Geheimhaltung

Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von der Alpha Design Agentur mitgeteilten und/oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für solche Informationen, die im Bezug zu Suchgewohnheiten und Informations-Technologie der Suchmaschinen stehen.

f) Verpflichtung

Der Kunde verpflichtet sich, dass er mit der von der Alpha Design Agentur zu erbringenden Leistung keine gesetzes- oder sittenwidrigen Aktivitäten beabsichtigt.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht

Die Alpha Design Agentur behält sich vor, im Falle ausstehender Zahlungen die durch den Kunden erteilten Zugriffsrechte zurückzuhalten, bis die Rechnungen beglichen sind.

§ 6 Gewährleistung

a) Gewährleistungsanspruch

Es bestehen Gewährleistungsrechte. Ist das Werk mangelhaft und verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann die Alpha Design Agentur nach seiner Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen. Werden Mängel auch nach wenigstens zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so hat der Kunde Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.

f) Rechte bei unwesentlichem Mangel

Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des vereinbarten Werklohns zu.

c) Schadensersatz für Mängel

Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel ist nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

d) Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Sache geht mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person auf den Kunden über.

g) Verjährung

Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem Gefahrenübergang. Ausgenommen hiervon ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

a) Nutzungsrechte und Nutzungsumfang

Mit dem Erwerb der von der Alpha Design Agentur erbrachten Leistungen, sichert sich der Kunde lediglich die Nutzungsrechte am Dienstleistungsprodukt, erwirbt daran aber keine Eigentums- oder Urheberrechte. Der Kunde ist ohne ausdrückliche Zustimmung von der Alpha Design Agentur nicht berechtigt, die von der Alpha Design Agentur erteilten Nutzungsrechte entgeltlich oder unentgeltlich auf Dritte zu übertragen oder anderweitig an solche weiterzugeben.

b) Sicherheitskopien

Der Kunde ist berechtigt, für den reinen Eigenbedarf Sicherheitskopien der in seinem Auftrag von der Alpha Design Agentur erstellten Arbeiten anzufertigen und aufzubewahren.

c) Copyright-Hinweise

Dem Kunden ist es ohne gesonderte Vereinbarung unter keinen Umständen erlaubt, an den Arbeiten und Werken befindliche Copyright-Texte, Autorenhinweise oder vergleichbare Urheberbenennungen von der Alpha Design Agentur zu entfernen oder zu verändern.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

Die kostenpflichtigen Pakete können jeweils mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende in Textform, ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Unterbleibt eine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweilige Erstlaufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht berührt.

§ 9 Nutzbarkeit der Dienste

a) Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Die Alpha Design Agentur ist bemüht, ihre Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Die behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch ist sie berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Die Alpha Design Agentur übernimmt zudem keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichert nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können.

b) Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Website setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt dem Kunden, das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

c) Verfügbarkeit Hosting

Für folgende Leistungskomponenten werden Zielverfügbarkeiten vereinbart: Webhosting: 96%, Email Server: 96%

Die vereinbarten Zielverfügbarkeiten beziehen sich auf das Monatsmittel, ein Monat wird mit 30 Tagen Betriebszeit berechnet. Die Bewertung erfolgt jeweils über den letzten Kalendermonat, dessen Ausfallzeiten in die Berechnung einbezogen werden. In dem Kalendermonat, in den die Bestellung des Servers fällt, finden Ausfallzeiten, die vor dem Bestellzeitpunkt lagen, keine Beachtung bei der Berechnung der Verfügbarkeit. Die Verfügbarkeit berechnet sich demnach, wie folgt: [(Betriebszeit eines Monats (720 Stunden) – Ausfallzeiten des letzten Kalendermonats) / Betriebszeit eines Monats] *100.

d) Time to Repair

Time to Repair (auch: TTR, Entstörzeit) ist die vereinbarte Zeit, innerhalb der Alpha Design Agentur in Bezug auf Leistungskomponenten gewährleistet, eine Störung tatsächlich zu beenden. Die Time to Repair beginnt mit der qualifizierten Meldung einer Störung durch den Kunden.

Die Time To Repair Zeit beträgt bei allen Hostingprodukten sofern nicht anders vereinbart 24h.

e) Wartung

  • Planbare Wartungsarbeiten werden dem Kunden spätestens 12 Stunden vor Beginn per E-Mail angekündigt (= angekündigte Wartungszeit). Alpha Design Agentur wird den Kunden dabei über Art, Ausmaß und voraussichtliche Dauer der Beeinträchtigung unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist. Die planbaren Wartungszeiten können zu allen Zeiten durchgeführt werden.
  • Jede Unterbrechung der Dienste, die auf Wartungsarbeiten in angekündigten Wartungszeiten beruht, wird nicht berücksichtigt.
  • Unplanmäßige Wartungszeit ist die Zeit, in der Wartungsarbeiten durchgeführt werden, die zur Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Betriebs des Rechenzentrums oder aufgrund aktueller Sicherheitslücken, die die Alpha Design Agentur Dienste beeinträchtigen oder beeinträchtigen könnten, unverzüglich erforderlich sind. Alpha Design Agentur unternimmt jede Anstrengung, um die Notwendigkeit solcher unplanmäßigen Wartungsarbeiten mittels regelmäßiger Wartung und Pflege zu minimieren.

f) Datenhaltung und Backup

Die Alpha Design Agentur hat Tägliche redundante Backups zu allen auf dem Server gespeicherten Medien, wie Webspace, Datenbank, Email Postfach, Kalender, Adressbuch, Cloud Speicher  …

Alpha Design Agentur verpflichtet sich bei Datenverlust des Kunden die Inhalte des Backups innerhalb von 24h bereitzustellen und ggf. kostenpflichtig wieder einzuspielen. Daten die durch Wartungsarbeiten etc. verloren gehen können durch diese Backups problemlos eingespielt werden.

Für Daten die der Kunde lokal und nicht auf den Servern der Alpha Design Agentur speichert, übernimmt die Alpha Design Agentur keinerlei Haftung. Der Kunde verpflichtet Sich Daten die auf seinem Endgerät gespeichert sind selber zu sichern.

 

§ 10 Erwähnung durch Referenzen

Die Alpha Design Agentur hat das Recht, den Kunden auf der eigenen Referenzliste auf der Internetseite oder anderen Werbematerialien unter Nennung des Unternehmensnamens und des Unternehmenskennzeichens (Logo), sowie Screenshots der Internetseite und Veränderungen von Sichtbarkeitesverläufen und anderen KPIs die zur Verdeutlichung des Erfolges dienen, zu veröffentlichen. Eine Verpflichtung zur Aufnahme in die Referenzliste besteht nicht.

§ 11 Haftung

a) Haftungsausschluss

Die Alpha Design Agentur sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für grobe oder leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

b) Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

c) Datensicherung

Die Alpha Design Agentur führt im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernimmt jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die vom Nutzer übermittelten Daten. Der Nutzer ist auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups seiner Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Die Alpha Design Agentur lässt bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und wird die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Die Alpha Design Agentur sichert jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die der Nutzer zugreift, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

§ 12 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von der Alpha Design Agentur in Behlingen vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.